Ins Wahllokal oder per Briefwahl: Europawahl 2014
Mit dem Briefwahlumschlag oder persönlich: Die Stimme zur Europawahl 2014 abgeben (Quelle: Europäisches Parlament)
In wenigen Tagen ist es soweit: 507 Millionen EU-Bürger wählen zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 ein neues Europa-Parlament. In Deutschland, Belgien, Luxemburg und Österreich findet die Europawahl am Sonntag, den 25. Mai 2014 statt. An diesem Abend wird dann auch die Wahlergebnisse aus allen 28 EU-Staaten bekannt gegeben. Was wir wählen und wie man auch an der Europawahl 2014 teilnehmen kann, ohne Sonntag in das nächste Wahllokal gehen zu müssen, erfährt man in diesem Beitrag.
Was wird mit der Europawahl 2014 überhaupt gewählt?
Gewählt wird Ende Mai 2014 das Europäisches Parlament. Somit können die Wahlberechtigten der rund 507 Millionen EU-Bürger darüber mitentscheiden, wer in den nächsten fünf Jahren über Gesetze entscheidet und die Kursrichtung der Europäischen Union entscheidet. Die Europawahl 2014 ist mit Abstand die wichtigste aller bisherigen Europawahlen, denn es ist die erste Wahl nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon. Mit diesem Vertrag aller Mitgliedsstaaten hat das Europäische Parlament eine echte Entscheidungsbefugnis. Zum Beispiel können die 751 Abgeordneten des Parlamentes über Gesetzesentwürfe mit abstimmen, die in allen EU-Mitgliedsstaaten gelten sollen, auch über den Haushalt der Europäischen Union können die Parlamentarier mitentscheiden. Als einzig direkt gewählte Institution der Europäischen Union ist das Europäische Parlament das Herzstück der EU.
Zudem wird die Europawahl 2014 auch darüber mitentscheiden, wer nach José Manuel Barroso der/die nächste Präsident/in der Europäischen Kommission wird. Das Europäische Parlament wählt nämlich den Präsidenten der Europäischen Kommission, wodurch die Wähler indirekt Einfluss darauf nehmen können.
Wie funktioniert die Briefwahl zur Europawahl 2014?
Die Europawahl 2014 findet Ende Mai statt. Wer in dieser Zeit vielleicht zum Jahresurlaub aufbricht und deshalb nicht in das nächste Wahllokal gehen kann, um dort seine Stimmen abzugeben, der muss nicht auf die Ausübung des Wahlrechtes verzichten. Die Briefwahl macht es möglich, trotzdem seine Stimme zur Europawahl 2014 abzugeben.
Briefwahl zur Europawahl 2014: Und so geht es
In den vergangenen Wochen hat jeder deutsche Bundesbürger mit einem Wahlrecht seine Wahlunterlagen per Post zugestellt bekommen. Darin enthalten ist zum einen das Anschreiben, das man zur Wahl mit in das Wahllokal nehmen muss. Dieses zeigt man mit dem gültigen Personalausweis vor. Gleichzeitig ist in den Unterlagen der Antrag zur Briefwahl enthalten. Diesen füllt man mit den erforderlichen Angaben aus und schickt ihn an den zuständigen Wahlkreis. Die Beantragung kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeindebehörde erfolgen. Der schriftliche Antrag kann als Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch eine sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung eingehen – allein eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.
Wann findet die Briefwahl zur Europawahl 2014 statt?
Wenn man bereits vor dem Zuschicken der Wahlunterlagen weiß, dass man zum Zeitpunkt der Europawahl 2014 bzw. einer anderen Wahl nicht in der Lage sein wird, seine Stimme persönlich abzugeben – sei es weil man im Krankenhaus liegt, im Urlaub ist oder ein anderer Fall eintritt, dann kann man die nötigen anfordern. Für die Europawahl 2014 kann man die Briefwahlunterlagen bis zum Freitag vor der Wahl (23. Mai 2014) bis 18:00 Uhr beantragt werden. In Ausnahmefällen ist es auch noch bis zum Wahltag möglich (z.B. plötzliche schwere Erkrankung). Hat man die Unterlagen zur Europawahl 2014 erhalten, muss die Stimmabgabe bis spätestens um 18 Uhr am jeweiligen Wahlsonntag erfolgt sein. Das bedeutetet, dass die Briefwahlunterlagen in dem jeweiligen Wahllokal vorliegen müssen.Wer die Übersendung per Post tätigt, sollte den Brief spätestens am dritten Werktag vor der Wahl abgesendet haben.
Warum nutzt man Wahlumschläge?
Ein Unterschied zur herkömmlichen Wahl ist es, dass man bei der Briefwahl die abgegebene Stimme in einem Briefumschlag gibt, der in jedem Fall verschlossen sein muss. Was hat es damit auf sich? Warum geschieht das nicht bei der Wahl im Wahllokal? Ganz einfach: Im Wahllokal befinden sich Wahlhelfer, die zum einen die Identität des Wählers feststellen, um sicher zugehen, dass derjenige wirklich stimmberechtigt ist. Zum anderen wachen die Wahlhelfer über die Wahlurne. Die Wähler müssen ihren Stimmzettel direkt nach der Stimmangabe in diese Wahlurne stecken, wodurch eine nachträgliche Manipulation verhindert werden soll. Da bei der Briefwahl ein solches Vorgehen nicht möglich ist, müssen die Wahlumschläge fest verschlossen werden. Dies hat auch ein Gericht festgestellt. Wahlumschläge müssen bei Betriebsratswahlen und jeglichen anderen offiziellen Wahlen genutzt werden, um das recht auf eine unabhängige und geheime Wahl zu wahren. Diese besonderen Wahlumschläge kann man leicht online bestellen.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Europawahl 2014 und Briefwahlumschlägen
www.elections2014.eu
www.bpb.de/politik
www.der-mega-deal.de